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Frage 12

Eine Partei im Deutschen Bundestag will die Pressefreiheit abschaffen. Ist das möglich?

Lösung anzeigen

Richtige Antwort: C) Nein, denn die Pressefreiheit ist ein Grundrecht. Sie kann nicht abgeschafft werden.

Erklärung

Die Pressefreiheit ist ein Grundrecht (Artikel 5 Grundgesetz). Eine einfache Mehrheit im Bundestag kann sie nicht abschaffen. Auch eine Verfassungsänderung mit Zweidrittelmehrheit darf ein Grundrecht nicht in seinem Wesensgehalt antasten (Artikel 19 Absatz 2). Deshalb ist die Antwort: Nein.

Quelle: Grundgesetz, Art. 19