Frage 12
Eine Partei im Deutschen Bundestag will die Pressefreiheit abschaffen. Ist das möglich?
Lösung anzeigen
Richtige Antwort: C) Nein, denn die Pressefreiheit ist ein Grundrecht. Sie kann nicht abgeschafft werden.
Erklärung
Die Pressefreiheit ist ein Grundrecht (Artikel 5 Grundgesetz). Eine einfache Mehrheit im Bundestag kann sie nicht abschaffen. Auch eine Verfassungsänderung mit Zweidrittelmehrheit darf ein Grundrecht nicht in seinem Wesensgehalt antasten (Artikel 19 Absatz 2). Deshalb ist die Antwort: Nein.
Quelle: Grundgesetz, Art. 19